Negative Feststellungsklage gegen unberechtigte Abmahnung

[Mike]

Spendenaufruf zur Supernature-Abmahnung

Negative Feststellungsklage soll Boardbetreiben sicherer machen

Eine Abmahnwelle macht den Betrieb eines Boards in Deutschland momentan zum schwer kalkulierbaren Risiko: Eine Reihe von Board- und Blogbetreibern wurden in den letzten Wochen wegen Gast- oder Userpostings kostenpflichtig abgemahnt, obgleich sie keine Kenntnis von den abgemahnten Inhalten hatten. Momentan behält sich die abmahnende Partei vor, in Zukunft bei ähnlichen Vorfällen wieder Ansprüche geltend machen zu wollen - zu deutsch: erneut abzumahnen. Was mit einer negativen Feststellungsklage verhindert werden könnte. Diese will Martin Geuß vom Supernature-Board führen und ruft zu einer Spendensammlung auf, um die Kosten des Prozesses decken zu können.

Geuß wurde als Betreiber des Supernature-Forums abgemahnt, ohne dass er von den beanstandeten Äußerungen überhaupt in Kenntnis gesetzt wurde. Die klagende Partei berief sich auf ein Urteil gegen den Heise-Verlag, dessen schriftliche Begründung jedoch noch aussteht. Auch ohne vorherige Kenntnisnahme könnten Forenbetreiber für Äußerungen von Usern haftbar gemacht werden, weshalb man nicht wie üblich eine Löschungsaufforderung schickte, sondern kostenpflichtig abmahnte und gleichzeitig zur Abgabe einer Unterlassungserklärung aufforderte.

Geuß lehnte beides ab, der Löschung kam man bei Supernature dagegen nach. Die Abmahner verzichteten anschließend auf ihre Forderungen, behalten sich jedoch erneute Maßnahmen im Wiederholungsfall vor. Damit gefährden sie nicht nur nach Ansicht Geuß' die komplette deutsche Board- und Bloglandschaft: momentan muss jeder Betreiber fürchten, ohne Vorwarnung für Äußerungen Dritter kostenpflichtig abgemahnt zu werden - unabsehbare Risiken für jeden Board- und Blogbetreiber in Deutschland sind die Folge.

Motive und Hintergründe erläutert Geuß ausführlich:

"Ich wurde Ziel einer Abmahnung, die meiner Meinung nach unberechtigt ist. Da von den Auswirkungen dieser Abmahnung die gesamte Forenwelt betroffen sein kann, habe ich mich entschieden, mich mit dem vorläufigen Rückzug der Gegenseite nicht zufrieden zu geben und meinerseits in die Offensive zu gehen.
...
Wie Sie auf der Info-Seite nachlesen können, hat mir die Gegenseite eine Art "Begnadigung" zugestellt, ohne jedoch auf ihre Ansprüche zu verzichten. Mit dieser Rechtsunsicherheit kann und will ich nicht leben, denn ich muss jederzeit damit rechnen, dass erneut Ansprüche geltend gemacht werden. Außerdem kann die Kanzlei weiterhin ungehindert Abmahnungen verschicken, ohne Konsequenzen fürchten zu müssen.
Das muss ein Ende haben!
Nicht nur, um für mich selbst Klarheit zu schaffen, sondern um allen Forenbetreibern in Deutschland ein Stück Rechtssicherheit zu geben, ziehe ich nun vor Gericht. Dort will ich mir bestätigen lassen, dass der "Heise-Fall" individuell und nicht auf andere Foren übertragbar ist. Außerdem soll die Gegenseite für ihr unrechtmäßiges Vorgehen zur Rechenschaft gezogen werden."

Wem der Fortbestand der Foren und Blogs in Deutschland am Herzen liegt, sollte sich an den Kosten beteiligen, die auf Supernature nun zukommen. Das Konto wird von Rechtsanwalt Dr. Bahr treuhänderisch verwaltet.

http://www.supernature-forum.de/spendenaktion